Aus dem Lexikon...

Der nächste Begriff in unserem Lexikon ist das "Abstraktionsprinzip" - das möchten wir hier kurz erklären, für alle, die nicht Rechtsanwalt in Deutschland sind, sondern ganz normale Bürger, die mit einem Anwalt oder einem Gericht Kontakt haben. Damit Sie verstehen, was dieser Begriff bedeutet, haben wir diese Seite geschaffen.

Disclaimer: Diese Seite hat nicht die Funktion einer Rechtsauskunft. Wenden Sie sich immer an einen deutschen Rechtsanwalt um zu Ihrem Recht zu kommen, wir listen hier nur exemplarisch einige Themen auf und versuchen diese Rechts-Gebiete in einer verständlichen Sprache aufzubereiten.

Das Abstraktionsprinzip

Gar nicht unspannend, der Begriff kommt aus dem "Schuldrecht", also quasi aus dem Vertragsrecht und hat etwas mit dem grobern Thema "Privatrecht" zu tun, das Sie auch bei uns online finden können. Wann wird also das Abstraktionsprinzip angewandt und was bringt es mit sich?

Vertrag ist gültig ungültig...

Vielleicht fasst es diese wirre Idee am besten zusammen. Das Abstraktionsprinzip kommt aus dem Schuldrecht, wie oben schon geschrieben. Es hat im Normalfall mit dem Vertragsrecht zu tun. Es geht dabei darum, dass der Übergang einer Sache nicht zwingend mit der Gültigkeit des Vertrages zu tun haben muss. Also, damit man das Abstraktionsrecht auch versteht: Wenn ein Kaufvertrag ungültig ist, beispielsweise weil der Käufer noch minderjährig (und damit nicht Geschäftsfähig) war und daher der Kaufvertrag eigentlich ungültig ist, kann dieses Prinzip zur Anwendung kommen. Das Abstraktionsprinzip besagt in so einem Fall, dass der Käufer trotzdem Eigentümer geworden sein kann, weil eben die Unwirksamkeit des Kaufvertrages sich nicht auf die Übereignung (also Übergabe ins Eigentum des Käufers) auswirken muss.

Gar nicht so einfach zu verstehen, aber wenn ein Kunde in einen Supermarkt geht, dort ein Päckchen Kaugummi nimmt und an der Ladentheke einen Euro übergibt, entstehen insgesamt 6 Willenserklärungen. Das hat etwas auch damit zu tun, dass die Gesetzbücher im Bürgerlichen Gesetzbuch in Deutschland getrennt sind. Zur Erklärung sind das - jeweils zwischen 2 Personen (natürlich oder juristisch) - 3 Vorgänge (also 6 Willenserklärungen). Der erste Vorgang ist der Kaufvertrag für das Päckchen Kaugummi, der zweite Vorgang ist die Übereignung des Kaufgummi-Päckchens an den Kunden und der dritte Vorgang ist die Übereignung des Euro-Stückes vom Kunden an den Kassier. 3 Vorgänge mit 2 Personen bilden diese 6 Willenserklärungen.

Da solche Regelungen natürlich einen Ausgleich brauchen (sonst wäre es wohl eine Methode jemanden, der nicht geschäftsfähig ist loszuschicken, Kaugummi zu kaufen und dann den Kaufvertrag anzufechten, die Ware aber zu behalten) gibt es auch einen Ausgleich, dieser ist im BGB unter §§812 und folgende geregelt, und er nennt sich treffender Weise "Bereicherungsrecht".

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