Was bedeutet Schuldrecht in Deuschland?

Im Privatrecht ist ein Teil des Privatrechtes das sogenannte Schuldrecht. Grundsätzlich ist das Schuldrecht quasi eine Vertragsverpflichtung. Hier gibt es Leistungspflichten und "Nebenpflichten" zu beachten. Bei den Leistungspflichten unterscheidet man im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zwischen Hauptleistungspflichen und Nebenleistungspflichten. Die Hauptleistungspflichten sind quasi der Grundsatz für den Vertrag nach BGB. Um es zu verstehen: Eine Hauptleistungspflicht beim Fahrradverkauf wäre das Fahrrad zu übergeben und das Geld zu bekommen. Das wäre quasi der Grundsatz für diesen Privatrechtsvertrag im Schuldrecht.

Disclaimer: Diese Seite hat nicht die Funktion einer Rechtsauskunft. Wenden Sie sich immer an einen deutschen Rechtsanwalt um zu Ihrem Recht zu kommen, wir listen hier nur exemplarisch einige Themen auf und versuchen diese Rechts-Gebiete in einer verständlichen Sprache aufzubereiten.

Schuldrecht in Deutschland

Die erste Norm im Schuldrecht in Deutschland ist die Vertragspflicht nach §241 Bürgerlichtes Gestzbuch (BGB). Die ganze Materie erstreckt sich bis hin zum § 853 im BGB. Grundsätzlich regelt das Schuldrecht in Deutschland das Entstehen und die Abwicklung von Schuldverhältnissen bzw. auch die Gestaltung während des Schuldverhältnisses. Ein Gläubiger ist nach dem Schuldrecht in Deutschland berechtigt von seinem Schuldner eine Leistung zu fordern. Dass das nicht immer nur Geld ist, liegt auf der Hand. Hat man beispielsweise eine Reparatur für ein Auto im Voraus bezahlt, dann ist der Gläubiger der Kunde und der Schuldner schultet ihm die Reparatur des Autos.

Geschäftsfähigkeit für Schuldrecht?

Der Schuldner und der Gläubiger müssen nach deutschem Schuldrecht nicht Geschäftsfhig sein, aber sie müssen "Rechtsfähig" sein. Und das ist man nach deutschem Recht recht schnell, denn Rechtsfähig ist man mit der Fähigkeit Pflichten oder Rechte zu haben. Das beginnt mit der Geburt und Endet mit dem Tod. Dagegen ist man von Geburt bis zur Vollendung des 7. Lebensjahres und auch, wenn man in einem Zustand ist, der eine Willensbildung nicht erlaubt (zB krankhafte, geistige Störung) nicht geschäftsfähig. Vom 7. Lebensjahr bis zum 18. Geburtstag ist man dann beschränkt geschäftsfähig und ab dem 18. Geburstag (= Vollendung des 18. Lebensjahres) ist man vollständig geschäftsfähig und damit volljährig.

Voraussetzungen für die Anwendung von Schuldrecht

Aus der Tatsache, dass man rechtsfähig und nicht geschäftsfähig sein muss, geht eben auch hervor, dass bespielsweise sehr wohl ein 6-jähriges Kind einen Unterhaltsanspruch gegen eine mölgihcerweise gestig nicht geschäftsfähige Mutter haben kann, weil das Schuldrecht eben nicht die Geschäftsfähigkeit verlangt.

Wichtige Voraussetzung ist natürlich, dass das Rechtsgeschäft auf dem die Schuld beruht eben auch legal ist. Die geforderte Leistung - egal ob Geld, Dienstleistung oder Sache - darf eben nicht gegen das Gesetz verstoßen oder sittenwiedrig sein.

Ein Kaufvertrag über illegale Drogen wäre also von vorne herein selbstverständlich nichtig, ein Dealer könnte also nicht nach dem Schuldrecht eine offene Rechnung für illegale Drogen einklagen, auch wenn der Drogenkonsument diese tatsächlich nicht bezahlt hätte.

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Vertragsarten für das Schuldrecht

Eine wichtige Grundlage für das Schuldrecht ist an und für sich das Vertragsrecht, dabei gibt es eben verschiedene Vertragsarten. Im Deutschen Schuldrecht nach BGB wird bei den Vertagsarten unterschieden nach:

  • Kaufvertrag
  • Werkvertrag
  • Dienstvertrag
  • Mietvertrag
  • Pachtvertrag
  • Leasingvertrag

Hier möchten wir noch rund um das Thema Schuldrecht in Deutschland ein wenig aufgliedern, was die einzelnen Veträge bedeuten. Ein häufiges Thema für viele Menschen ist dabei der Unterschied zwischen Werkvertrag und Dienstvertrag, weil diese Thematik vor allem selbständige Menschen betrifft, die für oder in einem Unternehmen arbeiten.´Diesen möchten wir ein eigenes Kapitel bei Anwalt Online Suchen zum Thema "Werkvertrag und Dienstvertag" widmen. Die anderen Vertragsarten hier kurz erklärt:

Kaufvertrag

Der Kaufvertrag nach dem deutschen Schuldrecht im BGB ist eine übereinstimmende Willenserklärung zwischen zwei Personen (natürlich oder juristisch). Der Kaufvertrag hat auch relevante Unterschiede zum Werkvertrag. Beim Kaufvertrag gibt es quasi die Schuld des einen, der die Sache zu übergeben hat und die Schuld des anderen, der das zu bezahlen hat. Beim Werkvertrag gibt es dann noch die Tatsache, dass man den "Erfolg" schuldet, auch ein wesentlicher Unterschied zum Dienstvertrag.

Mietvertrag oder Pachtvertrag?

Auch ein spannendes Thema im Schuldrecht des BGB in Deutschland ist der Unterschied zwischen Mietvertrag und Pachtvertrag. Hier gibt es einen spannenden Unterschied, den man beim Pachtvertrag die "Möglichkeit der Fruchtziehung" nennt. Das klingt komisch, aber ist ein wichtiger Unterschied. Auch dafür schaffen wir einen eigenen Bereich auf dieser Webseite.

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