Arbeitsrecht in Deutschland

Im deutschen Recht gibt es beim Arbeitsrecht zwei "Hauptparteien", also einerseits den Arbeitgeber und andererseits den Arbeitnehmer. Wobei man aufpassen mu√ü, denn in der deutschen Sprache wird durch diese Begriffe ein Mi√üverst√§ndnis produziert: Der Arbeitgeber gibt nicht seine Arbeit, der Arbeitnehmer nimmt nicht die Arbeit. Die Arbeit wird vom Arbeitnehmer geleistet und der Arbeitgeber erh√§lt diese Arbeit und zahlt daf√ľr einen Lohn. Um es korrekt zu machen, m√ľsste man entweder die Begriffe vertauschen oder von Lohngeben und Lohnnehmern sprechen. Aber passen wir uns diesem sprachlichen Irrtum einfach mal an und gehen wir in unserer Darstellung so vor, dass wir beim Arbeitgeber quasi vom "Unternehmer" und beim Arbietnehmer von der Person sprechen, die angestellt ist bei diesem Unternehmen.

Disclaimer: Diese Seite hat nicht die Funktion einer Rechtsauskunft. Wenden Sie sich immer an einen deutschen Rechtsanwalt um zu Ihrem Recht zu kommen, wir listen hier nur exemplarisch einige Themen auf und versuchen diese Rechts-Gebiete in einer verständlichen Sprache aufzubereiten.

Kollektiv- und Individualrecht

Zus√§tzlich zu dem sprachlichen Problem (siehe Einleitung) gibt es noch eine wichtige Unterscheidung im Arbeitsrecht in Deutschland. Es gibt zwei Arbeitsrecht-Arten, einerseits das Indiviudal-Arbeitsrecht, bei dem es um die Bedingungen f√ľr die Arbeit geht und Dinge iwe K√ľndigungsschutz oder Teilzeit-Themen oder Arbeitszeitthemen ganz allgemein. Andererseits geht es um das Kollektiv-Arbeitsrecht. Hier werden die Verh√§ltnisse pauschal f√ľr eine Branche zwischen den Arbeitgebern (= Unternehmen) und den Arbeitnehmern (= eigentlich Geber der Arbeit) in sogenannten "Tarifvertr√§gen" geregelt. (Nicht nur, aber auch) Bei den Tarifvertr√§gen, also im kollektiven Arbeitsrecht, spielen neben den Vertretern von Unternehmen und den Vertretern von Angestellten auch die Ministerien eine Rolle. Deren M√∂glichkeiten sind prinzipiell im ¬ß 5 Tarifvertragsgesetz geregelt.

Kollektiv-Arbeitsrecht und G√ľltigkeit

Das Kollektiv-Arbeitsrecht ist gr√∂√ütenteils in den sogenannten "Tarifvertr√§gen" in Deutschland erfasst. Wenn ein solcher Tarifvertrag geschlossen wird, sind normalerweise 3 Vertreter aus den gro√üen Organisationen der Unternehmer in der Branche und 3 Vertreter aus den gro√üen Organisationen der Angestellten - zumeist eben Gewerkschaften - am Tisch. Au√üerdem ist das Arbeitsministerium in Deutschland dabei. Wenn sich diese 7 Vertreter auf einen Tarifvertrag einigen, diese Verhandlungen finden auch meist J√§hrlich statt, dann kann das Arbeitsministerium eben entsprechend dem ¬ß 5 auch die "Allgemeing√ľltigkeit" aussprechen. Das bedeutet, dass der Tarifvertrag dann nicht nur f√ľr die Mitgleider der Organisationen, die am Tisch sitzen, gilt, sondern f√ľr die gesamte Branche. Dabei ist es dann egal, ob ein Unternehmer bei einem der Verb√§nde beispielsweise Mitglied ist, er muss sich dann trotzdem an diese Regeln halten.

Mindestlohn in Deutschland

Im Gegensatz zu vielen anderen L√§ndern ist in Deutschland erst im Jahr 2014 ein Mindestlohn per Gesetz vereinbart worden, davor gab es nur tarifvertragliche Vereinbarungen, aber keinen √ľber alle Branchen hinweg gehenden Mindestlohn. Diese Ma√ünahme war auch dazu gedacht dem √§rmlichen Zustand von Deutschland Einhalt zu gebieten, denn Deutschland hat √ľber die Jahre seit 2000 einen der gr√∂√üten Niedriglohn-Sektoren unter den Industriestaaten entwickelt. In den Jahren davor gab es in Deutschland bereits unterschiedliche Ans√§tze f√ľr Mindestl√∂hne.

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Mindestlöhne in Bundesländern

Bevor letztlich mit dem Jahr 2015 ein einheitlicher bundesweiter Mindestlohn in Deutschland eingef√ľhrt wurde, hatten - manche - Bundesl√§nder in Deutschland bereits eigene Gesetze. Allerdings meist nicht in einer Form, mit der man einfach auf alle Branchen durchgreifen h√§tte k√∂nnen, sondern eher so, dass der jeweilige Mindestlohn im Bundesland an die M√∂glichkeit zur Teilnahme an √∂ffentlichen Auftr√§gen verbunden war. Sprich: Wer einen Auftrag des Bundeslandes, eines Ministeriums oder einer anderen √∂ffentlichen Stelle als Unternehmen haben wollte, mu√üte den Mindestlohn akzeptieren und auch bezahlen. Die Mindestl√∂hne waren meistens im Beriech von 8 bis 9 Euro zu finden. Nur die Bundesl√§nder Sachsen, Hessen und der Freistaat Bayern hatte keine solche Regelung.

Entwicklung des Mindestlohnes in Deutschland

Über die Jahre wurde der Mindestlohne beginnend mit 2015 eben entsprechend verändert und leicht gesteigert. Folgende Werte gelten als Mindestlohn im gesamten Bundesgebiet in Euro (allerdings brutto) je Zeitstunde.

  • 1. Januar 2015: 8,50 Euro
  • 1. Januar 2017: 8,84 Euro
  • 1. Januar 2019: 9,19 Euro
  • 1. Januar 2020: 9,35 Euro

Die Werte kann man auch inklusive der Vorgeschichte in der deutschsprachigen Wikipedia nachlesen. Dazu muß man wissen, dass mit der "Zeitstunde" nach dem Mindestlohngesetz in Deutschland eben eine Stunde mit 60 Minuten gemeint ist. Da die Stundenregelung beispielsweise mit Pausenverordnungen oder auch bei Lehrern im Klassenzimmer durchaus anders sein kann, als tatsächliche 60 Minuten, verschiebt sich hier der Mindestlohn, aber nicht wie man unbedacht meinen könnte, zugunsten der Angestellten.

Es w√§re kein deutsches Gesetz, wenn es nicht auch gleich erhebliche komplexe Ausnahmen davon geben w√ľrde. Fragen Sie Ihren Anwalt. (Wenn Sie sich das leisten k√∂nnen mit dem Gehalt - hier bei√üt sich die Katze in den Schwanz, wie man so sch√∂n sagt.

Die Ausnahmen vom Mindestlohn fallen sehr unterschliedlich aus, beispielsweise sind Zeitungszusteller vom Mindestlohn aktuell ausgenommen, die Presseverlage m√ľssen ihren Zustellern also weniger zahlen als der Mindestlohn vorgibt, auch Erntehelfer und Saisonarbeiter k√∂nnen davon ausgenommen werden.

Individual-Arbeitsrecht

wie schon oben angegeben, wird im Individual-Arbeitsrecht geregelt, was nicht in den klaren Gesetzen abgebildet ist. Beispielsweise eben der Arbeitsvertrag, Dienstvertrag, Werkvertrag... hier gibt es wichtige Unterscheidungen, die man auch kennen sollte, wenn man sich auf einen solchen Vertrag einlässt. Grundsätzlich ist also alles, was zwischen einem einzelnen Unternehmen und einem einzelnen Angestellten vereinbart wird als "Individual-Arbeitsrecht" zu verstehen. In diesem Zusammenhang steht vor allem auch das Schuldrecht in Deutschland mit dem Arbeitsrecht in Verbindung, denn ein klassischer Dienstvertrag ist eben ein sogenanntes "Dauerschuldverhältnis". Das ist also quasi ein Vertrag mit einem Schuldverhältnis (Geld gegen Tätigkeit), der so zu verstehen ist, dass es sich dabei um ein wiederkehrendes Schuldverhältnis (zB jedes Monat) handelt. Zu diesen Dauerschuldverhältnissen gehören aber viel mehr Bereiche, denn auch ein Mietvertrag oder ein Telefonvertrag sind ein Dauerschuldverhältnis.

Im Arbeitsrecht ist allerdings vor allem die wichtige Unterscheidung zwischen Arbeitsvertrag, Dienstvertrag (gemeint ist "Freier Dienstvertrag") und Werkvertrag besonders wichtig. Letzterer ist √ľbrigens gar kein Dauerschuldverh√§ltnis, wenn Sie einen Werkvertrag haben, entsteht wie bei einem Kaufvertrag nur ein einmaliges Schuldverh√§ltnis.

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